Schlaraffenland ist abgebrannt - BEG Hochwald steigt aus Windparkprojekt Schimmelkopf aus

Kommentar zum SZ-Pressebericht vom 27.12.2014 (Ausgabe Merzig-Wadern)

27.12.2014

Ausgerechnet der nach eigenem Bekunden der BEG Hochwald "allerbeste Standort im Saarland" soll hohe und unverantwortliche ökonomische Risiken aufweisen ... Schuld sind natürlich das böse, böse neue EEG mit seinen gekürzten Subventionen und die Stimmungsmache der widerwärtigen Windkraftkritiker, welche sich bedauerlicherweise negativ auf die Rentabilitätsberechnungen der Genossenschaft auswirken würden.

Anmerkung: Die BEG Hochwald ist übrigens der Statthalter der noch zu gründenden BEG Köllertal, die in den Schwachwind-Standort "Windpark Fröhn" investieren will. Warten wir also gespannt auf die nächste Folge der beliebten Fortsetzungsserie "Schlaraffenland ist abgebrannt" ...

Nordsaarländer haben den meisten Platz - Bevölkerungsdichte im Regionalverband am höchsten

Kommentar zum SZ-Pressebericht vom 09.12.2014

09.12.2014

Laut Statistischem Landesamt leben im Saarland durchschnittlich 387 Menschen auf einem Quadratkilometer Land – die fünfhöchste Bevölkerungsdichte eines Deutschen Bundeslandes überhaupt. Der Regionalverband Saarbrücken ist dabei innerhalb des Saarlandes mit durchschnittlich 795 Menschen (Riegelsberg = 995 Menschen) pro Quadratkilometer besonders dicht besiedelt und genau in diese Region sollen nun aus reiner Profitgier und unter dem grünen Deckmäntelchen der "Energiewende" bis zu 50 Windräder mit einer Gesamthöhe von über 200 m errichtet werden.

Es gehört schon eine ganze Menge kranker Phantasie dazu, sich ein derartiges Szenario zu Lasten der Gesundheit der Menschen auszudenken …

Saarländische Landesregierung gewährt tiefe Einblicke unter ihr grünes "Rettet-die-Welt-Deckmäntelchen" - es geht nur um Geld!

Drucksache 15/1116 - Antwort zur Anfrage des Abgeordneten Michael Neyes (PIRATEN) im Saarländischen Landtag

16.11.2014

In ihrer Antwort verneint die Saarländische Landesregierung ohne jegliche weitere Begründung die Notwendigkeit der Einführung einer Länderöffnungsklausel im Saarland.

Und gibt dazu bemerkenswerte Einblicke in ihre wahren Beweggründe in Sachen Windenergie: Bis zum Jahr 2020 entstünden bei Realisierung der Windparkprojekte knapp 120 Millionen Euro Einnahmen aus Mehrwertsteuer, die zu 50% dem Land und neben der Gewerbesteuer zu 2,2% den Kommunen zustünden. Dazu zusätzlich 2,3 Millionen Euro jährlich aus Betrieb und Wartung und natürlich die Pachteinnahmen für die verpachteten Flächen - insofern sie auf öffentlichem Grund stehen.

Geld ist geil! Da muss man Prioritäten setzen! Was scheren uns da ein paar Bäume, Rotmilane und renitente Bürger?

RAG-Tochter setzt weiter auf grünen Saar-Strom

Kommentar zum SZ-Pressebericht vom 20.10.2014

20.10.2014

Die Kernaussage des Berichtes: Kohlekraftwerke bleiben (Anmerkung: wegen des Ausbaus der Zufallsenergien aus Wind und Sonne) auch zukünftig unverzichtbar! Moderne Gaskraftwerke sind nicht wettbewerbsfähig und werden vom Netz genommen. Der Ausstoß des Klimakillers CO2 steigt massiv an - von welcher "Energiewende" reden wir eigentlich? Zum Nachdenken: Die Energiewende führt zum Abbau hochwertiger Arbeitsplätze und zur Neuschaffung von niedrigqualifizierten Beschäftigungen ...

Der "Horst-Schutz" ist Nabu, Saarforst und Vogelkundlern wichtig - wir fassen es nicht ...

Kommentar zum SZ-Pressebericht vom 16.10.2014

18.10.2014

Zumindest bei SaarForst bestehen hierüber ja wohl ernsthafte Zweifel - das einzige, was diese Herrschaften momentan interessiert, sind die lockenden Einnahmen durch möglichst viele WEA ...

Wenn wir dann noch lesen, dass allen Ernstes an Spaziergänger und Waldbesucher appelliert wird, auf den Wegen zu bleiben und das Brutverhalten der Vögel nicht zu beeinträchtigen, dann versagt uns vor Fassungslosigkeit wirklich die Sprache ...

Leben wir mittlerweile in einem Land, umgeben von Bekloppten?

Demnächst sollen genau in diese Wälder, in denen wir böse Bürger nicht die Wege verlassen dürfen, über 12 Monate lang ganze Armadas von Baggern, Tiefladern und Kränen mit ohrenbetäubendem Getöse einfallen, um eine Fläche von 40.000 qm umzupflügen, riesige Löcher zu graben, diese anschließend mit tausenden von Tonnen Beton zuzuschütten und 200 m hohe Windräder hochzuziehen.

Da vergeht doch jedem Vogel die Lust zum Brüten ...

Bürgerwille bei Windkraft außen vor - das unwürdige Spiel geht weiter ...

Kommentar zum SZ-Pressebericht vom 17.10.2014

18.10.2014

Der Gemeinderat Mandelbachtal entschied am 15.10.2014 in geheimer Abstimmung, dass es in der Gemeinde keine Einwohnerbefragung geben wird - trotz 450 Einwänden und 2.200 Unterschriften in nur 8 Tagen. Liebe Politiker - macht einfach weiter so und Ihr werdet in wenigen Jahren die Rechnung für Eure Ignoranz bekommen ...

Pressetext für Bundespresseagentur

05.10.2014

Der Fröhner Wald – für Mensch und Natur e.V. fordert Mindestabstand gemäß 10H-Regel im Regionalverband Saarbrücken nach dem Vorbild von Bayern und Sachsen

Dr. med. Eckehard Fugger, Arzt für Innere Medizin und Mitglied des Vereins Fröhner Wald – für Mensch und Natur e.V., klagt an:

Die Saarländische Landesregierung gefährdet durch die Nichtanwendung der durch den Bundesgesetzgeber ermöglichten Länderöffnungsklausel wissentlich die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger im Regionalverband Saarbrücken durch Bebauungsabstände von lediglich 650-800 m zwischen Windkraftanlagen und Wohnbebauungen.

Das Ausland weiß offenbar mehr: Aufgrund der entstehenden Infraschall-Emissionen, deren Gesundheitsschädlichkeit durch umfangreiche internationale Studien nachgewiesen wurde, werden die Bebauungsabstände im Europäischen und Außereuropäischen Ausland wesentlich größer gewählt, als im Saarländischen Regionalverband.

Wer übernimmt die Verantwortung für Schäden an der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger wegen zu geringer Bebauungsabstände?

Laut Artikel 2 GG hat jeder Mensch das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Der Schutz der Gesundheit ist nicht verhandelbar!

Fröhner Wald – für Mensch und Natur e.V.

Dr. med. Eckehard Fugger

Arzt für Innere Medizin und Dipl.-Wirtschaftsingenieur

Windräder im Saargau: Lafontaine spricht von „Kulturlosigkeit“

Kommentar zum SZ-Pressebericht vom 30.09.2014

30.09.2014

Wir sind als Fröhner Wald – für Mensch und Natur e.V. prinzipiell parteilich streng neutral aufgestellt – es fällt uns allerdings zunehmend schwerer, die kollektive Verblendung unserer Politiker in Bezug auf die Windkraft, unter Wahrung der Neutralität hinzunehmen.

Konkret geht es im SZ-Artikel um einen geplanten Windpark auf französischem Staatsgebiet für bis zu 30 Anlagen in unmittelbarer Nähe zur Skulpturenstraße „Steine an der Grenze“. Die saarländischen Behörden sowie die betroffenen saarländischen Kommunen hatten diese Kulturstätte in ihren Stellungnahmen an die französischen Behörden noch nicht einmal erwähnt.

Dass Herr Ulrich in ideologischer Verwirrung ohne regionale „Energiewende“, den Saargau in wenigen Jahren als „verdorrte Landschaft wie in Südeuropa“ sieht – daran haben wir uns bereits gewöhnt und nehmen es auch nicht mehr ernst. Die in Kulturangelegenheiten bekanntermaßen besonders bewanderten und demnächst wieder in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwindenden Piraten finden es „zwar schade um die Steine, aber sie würden ja schließlich durch die Windräder keinen Schaden nehmen“. Und die beiden „großen“ Parteien CDU und SPD blasen in das gleiche ideologische Horn – es werden grundsätzlich keinerlei Argumente gegen die Windkraft zugelassen und wenn sie auch noch so schlüssig sind.

Da wollen wir doch einmal unsere Leser etwas aufklären: Um was geht es denn überhaupt bei den "Steinen an der Grenze", oder vielsagender im Französischen, den "Menhirs de l´Europe"?

Auf der offiziellen Homepage des Saarlandes ist unter nachfolgendem <Link> dazu folgendes zu lesen:

"Die internationalen Bildhauerstraßen … und „Steine an der Grenze“ in Merzig zählen zu den interessantesten kulturellen Anziehungspunkten des Saarlandes.

Sie bilden einen einzigartigen Ort der Begegnung zwischen Mensch, Natur und der Kunst … Sie bilden den ersten Teilabschnitt der „Europäischen Straße des Friedens – Straße der Skulpturen in Europa."

Das klingt nicht so ganz unbedeutend und wer den Weg einmal gegangen ist, der kennt auch den Grund für diese Darstellung - es handelt sich um einen kulturhistorischen Ort des Friedens und der Ruhe, einem Symbol der Völkerverständigung. Hier standen sich einst Deutsche und Franzosen als Feinde gegenüber - die alten Grenzsteine aus dem Jahre 1830 stehen immer noch - flankiert und hervorgehoben durch die besagten Skulpturen.

Und da hauen wir jetzt halt einmal 30 Windräder dazwischen … In diesem Fall hat Oskar Lafontaine mit seinem Vorwurf der „Kulturlosigkeit“ unsere uneingeschränkte Unterstützung!

Unsere Anmerkungen zu den Presseberichten der Saarbrücker Zeitung vom 25.09.2014

25.09.2014

Grüne: Windkraft bläst Geld in die Kassen der Kommunen

Wir hätten folgende Überschrift gewählt:

Solche Unternehmer braucht (k)ein Land ...

Hubert Ulrich von Bündnis 90/Die Grünen spielt Unternehmer und fordert Land und Gemeinden dazu auf, stärker in die Windkraft zu investieren. Stolz verweist er dabei auf die mittelhessische Kleinstadt Ulrichstein (so ein namentlicher Zufall aber auch ...), die es nach sage und schreibe 15 (in Worten f ü n f z e h n) Verlustjahren geschafft hat, mit ihren (wohl mittlerweile hoffnungslos veralteten) Windkraftanlagen positive Jahresergebnisse zu erwirtschaften. Die von Herrn Ulrich genannten "Gewinne" von jährlich 16-25.000 Euro pro Windrad (incl. üppiger Subventionen und vermutlich ohne jegliche Reinvestitionsrücklage gerechnet) würden bei den gigantisch hohen Investitions- und Reinvestitionssummen von jeweils mehreren hundert Millionen Euro, jeden privaten Investor dauerhaft um den Nachtschlaf bringen. Bleibt auch noch die Frage, wie lange es denn noch dauern wird, bis die in den besagten 15 Jahren aufgelaufenen Verluste ausgeglichen sein werden. Ob die Windrad-Dinosaurier in Ulrichstein diesen Moment noch erleben dürfen?

Herr Ulrich hätte besser daran getan, sich die aktuelle <Reportage> des TV-Magazins REPORT Mainz vom 23.09.2014 anzusehen, in der mit dem Märchen der Wirtschaftlichkeit von Windkraftanlagen im Binnenland gnadenlos aufgeräumt wird ...

Zu allem Überfluss wirft Herr Ulrich der Landesregierung dann auch noch vor, sie würde vor Windkraftgegnern und Bürgerinitiativen zurückschrecken. Lieber Herr Ulrich, sehen wir hier bei Ihnen ein kleines Demokratie-Defizit? Oder wie sehr hat sich Ihre Partei verändert? Waren Sie nicht einmal eine Partei, die aus Protest und aus Bürgerinitiativen entstanden ist?

Grüne fordern Platz für Windenergie

Abstand zu Siedlungen dürfe nicht vergrößert werden - Sonst zu wenige Windräder

Gerade erst hat ein Rechtsgutachten der auf das Recht Erneuerbarer Energien spezialisierten MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH klargestellt, dass im Regionalverband eine Abstandsregelung von 800 m rechtskonform ist – schon erhebt sich die Stimme eines noch versierteren Rechtsgutachters – in Form des Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen im Regionalverband, Manfred Jost, der „rechtliche Restunsicherheiten“ erkennen will …

Oder liegen etwa doch andere Motivationslagen vor? Mit Bedauern stellt er nämlich gleichzeitig fest, dass sich mit der neuen Abstandsregel die für die Windkraft zur Verfügung stehende Fläche halbieren und die Anzahl der möglichen Anlagen dramatisch abnehmen würde. Hat man da vielleicht etwas falsch verstanden? Das Gutachten wurde von Professor Maslaton erstellt, um zu überprüfen, ob dem Menschen nach bestehender Rechtslage ein höherer Schutz gewährt werden kann - es ging dabei sicherlich nicht darum, in ideologischer Verblendung eine maximale Zahl von Windkraftanlagen durchpeitschen zu wollen ...

Vorlage Gesetzesentwurf durch die Fraktion DIE LINKE zur Änderung der Landesbauordnung (LBO) – Angemessener Mindestabstand von Windkraftanlagen zu Wohngebäuden durch Einführung einer „10H-Regelung“

24.09.2014

Am 20.07.2014 schrieben wir alle Fraktionen des Saarländischen Landtags mit der Aufforderung an, von der durch den Bundesgesetzgeber neu geschaffenen Länderöffnungsklausel im BauGB im Interesse der Anwohner der Fröhner Waldes und aller Saarländischen Bürgerinnen und Bürger Gebrauch zu machen.

Unser Schreiben wurde bedauerlicherweise lediglich von der Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag beantwortet, die es zum Anlass nahm, am 24.09.2014 in der 29. Plenarsitzung des Saarländischen Landtages einen diesbezüglichen Gesetzesentwurf (Drucksache 15/1059) einzubringen.

Erwartungsgemäß wurde dieser Gesetzesentwurf von CDU, SPD, den Grünen sowie den Piraten in einem unwürdigen Akt der kollektiven Ignoranz und der ideologischen Verblendung abgelehnt.

Damit verweigern diese Parteien im blinden Umsetzungswahn den Saarländischen Bürgerinnen und Bürgern die Rechte, die andere Landesregierungen – z.B. in Bayern und Sachsen – ihren Bürgerinnen und Bürgern selbstverständlich gewähren.

Brauchen wir solche Politiker, die unsere Anliegen mit Füßen treten und uns zu Bürgern dritter Klasse degradieren?

Diese Frage kann sich jede/jeder Einzelne von uns bei den nächsten anstehenden Wahlen selbst beantworten …

<Link zum Gesetzesentwurf>

Ergebnisse der Sitzung des Kooperationsrates vom 19.09.2014 in Bezug auf die Erhöhung der Abstände zwischen WEA und Wohnbebauungen von 650 m auf 800 m

20.09.2014

Am 19.09.2014 fand in Saarbrücken eine Sitzung des Kooperationsrates des Regionalverbandes Saarbrücken statt, in der die Ergebnisse des beauftragten Rechtsgutachtens erläutert wurden. Wir haben selbstverständlich an dieser Sitzung teilgenommen und berichten über die Ergebnisse:

Nach Rechtsgutachten ist eine Erhöhung der Vorsorgeabstände zu den Wohnbebauungen von 650 m auf 800 m zulässig, da auch mit diesen erhöhten Abständen der Windkraft noch ausreichend substanziell Raum gewährt wird.

Da der Regionalverband einheitliche Abstandsreglungen möchte, muss hier zunächst über einen neuen Beschluss des Kooperationsrates Klarheit geschaffen werden.

Und hier ist leider höchst Unerfreuliches zu erwarten.

Neben einem Riegelsberger Bürgermeister Häusle, der bereits insgeheim Gewerbesteuer-Phantasien hegt und einem nach eigenen Worten "technikverliebten" Heusweiler Bürgermeister Redelberger, der Windräder "schön findet" und sie gerne "im eigenen Vorgarten hätte", spielt der Regionalverbandsdirektor Gillo Chefvolkswirt und ist der Meinung, dass man bei den vielen frei verfügbaren Finanzmitteln doch dringend investieren müsste ... Dazu gesellen sich ein Saarbrücker Bürgermeister Latz, der sich strikt gegen die 800 m positioniert und ein Püttlinger Bürgermeister Speicher, der sich seines Spielzeugs in Form von drei Windrädern beraubt sieht ...

Haben wir da vielleicht etwas falsch verstanden?

Dem Grunde nach ging es in dem für sehr viel (Steuer-)Geld in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten doch darum, zu prüfen, ob dem Menschen ein größerer Schutz vor den Auswirkungen der Windkraft gewährt werden kann ... Haben das unsere Herren Politiker etwa bereits wieder vergessen?

Wir bleiben für Sie am Ball! Unabhängig von den Entwicklungen werden wir unserem obersten Ziel verpflichtet bleiben, Windkraft im Fröhner Wald gänzlich zu verhindern und dem Naturfrevel vor unserer Haustür Einhalt zu gebieten.

Minister Jost ist "maßlos überfordert"

05.09.2014

In nachfolgend verlinkten Artikel der SZ vom 05.09.2014 testieren die Saar-Grünen Minister Jost "maßlose Überforderung" in Bezug auf seine Amtsführung.

Das würden wir doch jetzt einmal so unterschreiben wollen.

Wenn sich allerdings Herr Ulrich darüber erregt, dass Herr Jost im Frühjahr gegen die "massiven" Rodungsaktionen (es handelte sich dabei um einige wenige Meter Freischnitt entlang von Straßen) nicht eingegriffen hätte, so bietet sich für beide Politiker jetzt eine treffliche Rehabilitierungsmöglichkeit: Im Fröhner Wald sollen in Kürze bis zu 40.000 m² wertvolle Waldfläche zur Erstellung von vier WEA abgeholzt werden.

Lieber Herr Ulrich, wenn Sie noch irgendwie glaubwürdig sein wollen, dann intervenieren Sie gegen diesen unglaublichen Waldfrevel! Ansonsten ziehen Sie bitte Ihr grünes Mäntelchen aus - den Natur- und Waldschützer nimmt Ihnen dann sowieso keiner mehr ab ...  <Link>